Neu eingestellt:
Alle Beiträge sind - soweit nicht anders gezeichnet - PDF-Dokumente!
Mitgliederverzeichnis
Ansprechpartner der Fachvereinigungen (12/2008)
Rückblick und
Ausblick 2009
von Hans-Peter Jung (12/2008)
In
aller Bedrängnis - eine starke Sozialgerichtsbarkeit
"Abschlussstatement" von RiSG Holger Grumann (12/2008)
Richterliche Ethik
DRB: Was ist Richterliche Ethik? (11/2008)
Stellungnahme des BDS zum Referentenentwurf für ein Gesetz zur Änderung
des Sozialgerichtsgesetzes, des Arbeitsgerichtsgesetzes und anderer
Gesetze (14.06.2007)
Gesetz
zur Änderung des Sozialgerichtsgesetzes, des Arbeitsgerichtsgesetzes und
anderer Gesetze (Referentenentwurf vom 16.05.2007)
Überlastungsanzeige (Informationsschreiben des Richtervereins der Sozialgerichtsbarkeit NRW
2/2007)
Stellungnahme
des BDS zu Entwurf des Bundesrats "Entwurfes eines ... Gesetzes zur
Änderung des Sozialgerichtsgesetzes"
(25.01.2007)
Entwurf eines Gesetzes zur
Änderung des Sozialgerichtsgesetzes (Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 13.10.2006)
Stellungnahmen der
Fachvereinigungen zu den Vorschlägen der Fachkommission Sozialrecht des DRB
(insbesondere zu Änderungen des sozialgerichtliche Verfahrensrechts)
Richterliche Unabhängigkeit und "Berichtspflichten", Geschäftsprüfungen, Altsachen -
(Informationsschreiben des Richtervereins der Sozialgerichtsbarkeit NRW
1/2006)
Stellungnahme des BDS zum Entwurf eines Gesetzes zur
Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs (29.03.2006)
Stellungnahme des BDS zu den Vorschlägen zur Änderung von Vorschriften der
Zivilprozessordnung, soweit diese das sozialgerichtliche Verfahren betreffen (29.03.2006)
Entwurf eines
Gesetzes zur Öffnung des Bundesrechts für die Zusammenführung von Gerichten
der Verwaltungs-, Sozial- und Finanzgerichtsbarkeit (Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 10.02.2006)
Entwurf eines
Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Gesetzesentwurf des Bundesrates vom 10.02.2006)
Stellungnahme des BDS zu dem Entwurf eines Positionspapiers des DRB zur
Justizreform, soweit sie die Sozialgerichtsbarkeit betreffen (April 2005)
29.11.2006: Der BDS ist online!